Beschlussvorschlag:

1. Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wird anstelle von Frau Birgit Wilgorski
   Herr Nick Freudenthal Mitglied in folgenden Gremien:

1. Kuratorium der evangelischen Kindergärten St. Paulus, Finkenstr. 51, und Estetal, Helga-Wex-Platz
2. Kuratorium des Dietrich-Bonhoeffer-Kindergartens, Dietrich-Bonhoeffer-Platz 5
3. Kuratorium des Lebenshilfekindergartens, Inne Beek 25
4. Kuratorium der AWO-Kindergärten „Am See“, „Erikaweg“ und „Schäferkamp“
5. Pädagogischer Beirat des St. Johannes-Kindergartens der Malteser Werke GmbH

2. Auf Vorschlag der CDU-Fraktion wird Frau Angelika Müller, Zum Vorwerk 22, Buxtehude, als Nichtratsmitglied im Ausschuss für Soziales, Wohnen und Senioren abberufen.

Sachverhalt:

Die SPD-Fraktion sowie die CDU-Fraktion haben in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 11.06.2014 die vorstehenden Umbesetzungen des Ausschusses sowie der Kindergartengremien vorgeschlagen. Zur rechtlichen Wirksamkeit der Vorschläge ist ein Feststellungsbeschluss der Rates gem. § 71 Abs. 5 NKomVG erforderlich.

Badur

Finanzielle Auswirkungen:

Einsparung von Sitzungsgeld, sofern für den Ausschuss keine Neubesetzung erfolgt. Ansonsten keine veränderten finanziellen Auswirkungen