Vorlage - 2019/133-1
Sachverhalt:
Der Antrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Ortschaftsangelegenheiten und Umweltschutz am 05.11.2019 vorgelegt und dort einvernehmlich bei den Haushaltsplanberatungen diskutiert. Der Ausschuss hat die Empfehlung gegeben, entsprechend zu verfahren.
Hinsichtlich des weiteren Verfahrens wird darauf hingewiesen, dass über diesen Antrag fachlich im Rahmen der finalen Haushaltsplanberatungen im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung beraten und dann abschließend durch den Ratsbeschluss zum Haushalt 2020 entschieden wird.
Dieses gilt sinngemäß auch für den Antrag der AfD-Fraktion vom 06.06.2019 (Vorlage 2019/133).
Anlage/n: Antrag 04.11.19
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