Hansestadt Buxtehude

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Vorlage - 2016/220  

Betreff: Resolution gegen die Abkommen TTIP, CETA und TISA; Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.11.2016
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag / Anfrage
Federführend:Bürgermeisterin Bearbeiter/-in: ,
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus Vorberatung
14.12.2016 
1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus abgelehnt   
Anlagen:
Resolituon TTIP_CETA_TISA_Antrag LINKE 25_11_16  

Sachverhalt:
Es wird auf den beigefügten Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.11.2016 verwiesen.

 

Der Antrag ist entsprechend der geltenden Regelungen auf die Tagesordnung der städtischen Gremien zu nehmen. Eine Befassungs- und Beschlusskompetenz der Räte bezüglich der genannten Freihandelsabkommen hängt vom Einzelfall ab. Stellungnahmen mit lediglich allgemeinpolitischem Inhalt ohne konkreten örtlichen Bezug sind unzulässig.

 

Von der Fraktion B 90/Die Grünen wurde am 05.05.2015 ein ähnlicher Antrag gestellt. Hierzu wird auf die Vorlagen Nr. 2015/088, 088-1 und 088-2 verwiesen. Dieser Antrag wurde im November 2015 von der Fraktion zurückgezogen.

 


Anlage/n:

Antrag vom 25.11.2016

Artikel NSt.TTIP  

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Resolituon TTIP_CETA_TISA_Antrag LINKE 25_11_16 (265 KB)      
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