Beschlussvorschlag:
 

Gemäß § 117 NKomVG wird der Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung bis zur Höhe von maximal 500.000 € bei der Buchungsstelle 3.65.03.252.i66/787182 „Umbau St.-Petri-Platz 11“ für das Haushaltsjahr 2016 zugestimmt.

Zur Deckung werden entsprechende Minderauszahlungen in 2016 bei der Buchungsstelle 3.65.03.252.i43/787144 „Sanierung Museum“ herangezogen. Im Rahmen der Haushaltsplanungen für das Haushaltsjahr 2017 sind diese Mittel neu einzuplanen.

Für die Maßnahme „Umbau St.-Peztri-Platz 11“ sind gem. Kostenschätzung 2.1 Mio. € erforderlich. Im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs für 2017 und Folgejahre sind die erforderlichen Mittel einzuplanen.

Sachverhalt:
 

Bei der Buchungsstelle „Umbau St.-Petri-Platz 11“ standen lediglich 20.000 € zur Verfügung, die 2015 überplanmäßig gebildet wurden. In 2016 werden zusätzlich ca. 500.000 € benötigt zur Finanzierung der Abrissarbeiten (Backstube und Garage), der Demontagearbeiten (denkmalgeschütztes Wohngebäude) sowie der Vergabe der Architektenleistungen.

Als Deckung können Mittel aus der Museumssanierung herangezogen werden, die in 2016 nicht mehr benötigt werden. In 2017 müssten diese dann neu veranschlagt werden.

Zur Deckung der Gesamtmaßnahme müssen im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs für 2017 und Folgefahre insgesamt 2,1 Mio. € eingeplant werden.   

Finanzielle Auswirkungen:

Siehe oben