Herr Nyveld erläutert, dass die Aufgaben der Fachgruppe 31 zum größten Teil Pflichtaufgaben und daher nicht steuerbar sind. Die Entwicklung hat gezeigt, dass aufgrund des größeren Antragsaufkommens, die Einnahmen entsprechend höher angesetzt werden konnten.

Nachdem zu den Produkten 3.31.01 und 3.31.02 keine Einwände vorgetragen wurden, erklärt Herr Nyveld die Ansatzerhöhung bei dem Konto 3.31.03.281/721100 Bau- und Bodendenkmalpflege. Bislang wurden bei der Erschließung eines neuen Baugebietes, die eventuell im Vorwege erforderlichen Untersuchungen und archäologische Grabungen im Bereich der Erschließungskosten angesiedelt.

Zukünftig sollen diese Maßnahmen jedoch der zuständigen Fachgruppe 31 zugeordnet werden. Für das Erschließungsgebiet Eilendorf wurde die Notwendigkeit archäologischer Grabungen angenommen, weshalb vorsorglich 95.000 € bei dem Konto 3.31.03.281/721100 zusätzlich eingeworben wurden.

Zwischenzeitlich hat die Prospektion jedoch ergeben, dass keine Grabungen erforderlich sind. Insofern wird der Haushaltsansatz bei diesem Konto weiterhin 12.000 € betragen.

Auf Nachfrage von Herrn Hünnemeyer erklärt Herr Nyveld, dass die Umlage der Kosten für archäologische Grabungen auf die Erschließungsbeiträge nicht möglich ist. In der Vergangenheit sind diese Kosten jedoch bei der Kaufpreisbildung mit eingeflossen. Allerdings sind mit Ausnahme des Baugebietes in Ottensen, die letzten Grabungen in Erschließungsgebieten privater Investoren durchgeführt worden, sodass die Kosten hierfür von den Investoren zu tragen waren.

Da keine weiteren Nachfragen erfolgen, stimmt der Ausschuss dem Produkthaushalt der Fachgruppe 31 zu.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig