Hansestadt Buxtehude

Kopfbereich / Header

Startseite >> Stadt & Verwaltung >> Politik
ALLRIS net

11.11.2020 - 3.4.1 Antrag zur Haushaltsplanberatung 2021 - Förder...

Beschluss:
geändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

 

Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung um 19:58 Uhr und bietet Herrn Heister, stellvertretender Vorsitzender des Vereines Miteinander Füreinander e.V. an, zum vorliegenden Antrag Stellung zu nehmen.

 

Herr Heister bedankt sich für die erhaltene Unterstützung der letzten Jahre. Die Mitgliederzahl des Vereines ist derzeit auf ca. 200 Personen angewachsen. Ab 300 Mitgliedern kann sich der Verein selbst finanzieren. Durch die Corona-Pandemie stagniert die Gewinnung neuer Mitglieder jedoch derzeit.

Auf Nachfrage der Ausschussmitglieder erläutert Herr Heister, dass die Räumlichkeiten für Vorstandssitzungen und regelmäßige Treffen genutzt werden. Zudem ist das Büro Anlaufstelle für die Mitglieder des Vereines. Zweimal wöchentlich werden dort die Einsätze des Vereines durch die beiden Angestellten koordiniert.

 

Ende der Unterbrechung: 20:18 Uhr

 

Unter Bezug auf den Antrag des Vorjahres und der vorangegangenen Jahre stellt Frau Lemm einen Änderungsantrag. Sie votiert zu einer Verringerung der Unterstützung auf den Betrag des Jahres 2018 in Höhe von 3500,- €. Zudem sieht sie die gemieteten Räumlichkeiten als zu groß an.

 

Herr Kamprad bedankt sich für die bisher geleistete Arbeit des Vereines und erinnert ebenfalls an die im letzten Jahr entstandene Diskussion zu den Miet- und Personalkosten. Er kritisiert insbesondere, dass für die Koordinierung der Einsätze des Vereines mehr als eine bezahlte Kraft benötigt wird. Er schließt sich insofern dem Antrag von Frau Lemm an.

 

Herr Paatsch merkt an, dass eine Erhöhung der, seines Erachtens sehr niedrigen Mitgliedsbeiträge, zu einer Haushaltskonsolidierung des Vereines beitragen könnte und damit die Höhe der benötigten Unterstützung in Bezug auf den Gesamtetat senken würde.

Herr Paatsch schließt sich dem Änderungsantrag von Frau Lemm an. Zusätzlich möchte er die Mittel jedoch mit einem Sperrvermerk versehen und den Haushalt des Vereines durch das Rechnungsprüfungsamt prüfen lassen.  

 

Nach einer weiteren kontroversen Diskussion kommt es zur Abstimmung.

 

1. Abstimmung über den ursprünglichen Antrag, über eine Unterstützung des Vereines in Höhe von 4500,- €:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:  3

Nein- Stimmen: 7

 

Der Antrag ist damit abgelehnt.

 

 

2. Abstimmung über den Änderungsantrag von Herrn Paatsch, über eine mit einem Sperrvermerk versehene Unterstützung des Vereines in Höhe von 3500,- €:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:  3

Nein- Stimmen: 4

Enthaltungen: 3

 

Der Änderungsantrag ist damit abgelehnt.

 

 

3. Abstimmung über den Änderungsantrag von Frau Lemm, über eine Unterstützung des Vereines in Höhe von 3500,- €:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

Der Verein Miteinander Füreinander wird im Jahr 2021 eine Unterstützung in Höhe von 3500,- € erhalten. Von einem Sperrvermerk wird abgesehen.

 

 

Zudem erfolgt die Abstimmung der Produkte des Haushaltes der Fachgruppe 50 mit dem veränderten Produkt 2.50.04.

 

-          2.50.01 Produkt Hilfe bei Wohnproblemen

-          2.50.02 Produkt Wohungsbauförderung

-          2.50.03 Produkt Wohngeld

-          2.50.04 Produkt Seniorenarbeit und soziale Angelegenheiten

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

Die Sitzung wird um 20:45 Uhr für eine kurze Pause unterbrochen.

 

Wiederaufnahme der Sitzung um 20:51 Uhr.

 

Drucken Nach oben