Hansestadt Buxtehude

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Auszug - Beendigung der Unterstützung "Initiative Seebrücke"; Antrag der AfD-Fraktion vom 16.04.2020  

20. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnen und Senioren
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Soziales, Wohnen und Senioren Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 15.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:52 Anlass: Sitzung
Raum: Pioneer Sitzungssaal
Ort: Firma Pioneer, Apensener Str. 196, 21614 Buxtehude
2020/063 Beendigung der Unterstützung "Initiative Seebrücke"; Antrag der AfD-Fraktion vom 16.04.2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag / Anfrage
Federführend:Bürgermeisterin Bearbeiter/-in: Ullenboom, Holger
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

  

Herr Wiegers erläutert den Antrag.

Als Begründung für eine Beendigung der Unterstützung  der „Initiative Seebrücke“ sieht er die bundesweit unterschiedliche Bewertung und Handhabung bzw. Form der Unterstützung in der Sache. Zusätzlich komme nun noch eine neue Forderung der „Initiative Seebrücke“, die aus der Sicht der AfD-Fraktion zum Zeitpunkt des Beschlusses nicht Teil des Forderungskataloges war und daher eine Beendigung der Unterstützung nach sich ziehen soll.

 

Nach kurzer Diskussion erklären die übrigen Ausschussmitglieder einvernehmlich, die Initiative weiterhin unterstützen zu wollen. Der bereits gefasste Beschluss wird nicht in Frage gestellt.

 

Daraufhin kommt es zur Abstimmung.

 


 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:  1

Nein- Stimmen:  9 

Enthaltungen: 0

 

 

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