Hansestadt Buxtehude

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Auszug - Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner  

24. Sitzung des Rates
TOP: Ö 2
Gremium: Rat Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 13.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:04 - 22:04 Anlass: Sitzung
Raum: IGS Pausenhalle
Ort: Hansestr. 15, 21614 Buxtehude
 
Wortprotokoll

 

Ein Einwohner stellt die Frage, ob es möglich ist, im Stadthaus Unterschriftenlisten zum Volksbegehren „Artenschutz“ zur Abholung auszulegen. Herr Dessel erläutert, dass hierzu keine grundsätzliche Aussage betroffen werden kann und dieses jeweils im Einzelfall rechtlich geprüft werden muss. Er sichert eine entsprechende Prüfung zu und wird dem Fragesteller kurzfristig eine verbindliche Antwort zukommen lassen.

 

Eine andere Einwohnerin fragt, ob es möglich ist, die Fragestunde zum Tagesordnungspunkt 13 „Climate Emergency“ nochmals zu eröffnen, da einige anwesende Zuhörende speziell zu diesem Thema Fragen stellen möchten. Aus der Mitte des Rates werden Bedenken hiergegen nicht geäußert, sodass entsprechend verfahren werden kann.

 

Herr Krause nimmt ab 19.06 Uhr an der Sitzung teil. Es sind 38 Ratsmitglieder anwesend.

 

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