Hansestadt Buxtehude

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18.06.2019 - 5.1 Optimierung und Überplanung des Stadtverkehrsys...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Riesterer fasst zusammen, dass die im Antrag genannten Anforderungen an den zukünftigen Stadtbusverkehr bereits vielfach zuvor diskutiert wurden. Er würde sich wünschen, dass die Fahrgastzahlen konkreter über den Tag verteilt noch mal erfasst werden. Die Kommunikation, insbesondere beim Rufbussystem, sollte zwingend verbessert werden und das Angebot überregional abgestimmt werden.

 

Herr Krüger erklärt, dass im Bezug auf die Fahrgasterhebung noch einmal genauer geprüft werden muss, welche Auswirkungen die Zusatzmodule haben. Eventuell könne man da noch Umschichtungen von Geldern vornehmen oder gewisse Module streichen. Die Aspekte hinsichtlich Kommunikation und überregionales Handeln befürwortet er ebenfalls und erklärt, dass die SPD Fraktion dem Antrag zustimmt.

Herr Lemke hält den Zeitpunkt des Antrages für verfrüht. Er ist der Meinung, nicht immer nur kleine Anpassungen vorzunehmen, sondern die Thematik anzugehen und 1 - 2 Workshops mit Einbindung der Mitbürger zu veranstalten. Auch der LK Stade muss zwingend einbezogen werden.

Herr Koch-Böhnke befürwortet die Idee der Workshops und erklärt, dass die Fraktion DIE LINKE dem Antrag zustimmt.

 

Herr Wiegers erklärt, dass die AFD Fraktion den Antrag ebenfalls unterstützen wird. Er betont nochmals, dass genauere Zahlen notwendig sind.

 

Herr Riesterer stimmt Herrn Krüger zu. Er sieht den Antrag jedoch eher als zu spät an.

 

Herr Nyveld bedankt sich bei Herrn Peter für die Ausführungen. Die KVG hat deutlich gemacht, dass die jetzigen Ergebnisse zeigen, dass trotz geringer Steigerung Handlungsbedarf besteht. Im Rahmen des Busverkehrskonzeptes und des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) wird geprüft, wie langfristig Verbesserungen möglich sind. Es muss politisch beraten werden, ob und wieviel zusätzliche Gelder für den ÖPNV zur Verfügung gestellt werden sollen. Abschließend merkt er an, dass die Erwartungshaltung, überregional gesehen von hier aus Verbesserungen herbeizuführen, etwas zu hoch ist. Die überregionalen Träger stehen genauso in der Pflicht. Eine Zeitschiene kann er noch nicht nennen, sagt jedoch zu, dass eine weitere Beratung noch in diesem Jahr erfolgen wird.

 

Herr Felgentreu erklärt, dass die Fraktion B90/ Die Grünen dem Antrag auch zustimmt.

 

Anschließend ergeht die Abstimmung zum Antrag

 

Abstimmungsgergebnis:

Einstimmig

 

Im Anschluss eröffnet Herr Sudmeyer die Einwohnerfragestunde zu dem Thema.

 

Frau Ghosh fragt an, welche Maßnahmen die Hansestadt Buxtehude ergreift, um die noch bestehenden Misstände im ÖPNV zu bereinigen, ob eine Kostenbeteiligung an Jahreskarten möglich ist, ob wie in Stade darüber nachgedacht werden kann, dass Senioren gratis fahren dürfen und wann die Stadt sich als modern und aufgeschlossen beweist, und nicht wie momentan deutlich schlechter als Neu Wulmstorf beim Busverkehr abschneidet, insbesondere an den Wochenenden, was zugleich auch schädlich für Geschäfte und Restaurants in der Innenstadt ist. Abschließend möchte sie wissen, warum das Protokoll des letzten Workshops des VEP vom 08.01.2019 noch nicht öffentlich einsehbar ist.

Herr Nyveld sagt zu, dass der VEP öffentlich gemacht wird, sobald die internen und vorbereitenden Beratungen dazu abgeschlossen sind. Es wird auch noch eine weitere Öffentlichkeitsbeteiligung hierzu geben. Ob in Stade über den kostenfreien ÖPNV für Senioren diskutiert wird, ist ihm nicht bekannt. Herr Sachs erklärt dazu, dass es ein Vorschlag aus dem politischen Raum ist und solch eine Entscheidung nicht ohne Einbindung des HVV geht. Dies würde mit sich ziehen, dass Automaten etc. umgestellt werden müssten, was zeitaufwendig ist und enorme Kosten verursacht.

Herr Nyveld merkt an, dass bei den Maßnahmen aus dem Antrag der CDU Fraktion signalisiert wurde, welche Verbesserungen schnellstens ermöglicht werden können und weiterhin kontinuierlich an einer Stärkung des ÖPNV gearbeitet wird.

 

Herr Mörchen bezieht sich auf die angesprochene mögliche Attraktivitätssteigerung des ÖPNV durch eine erhöhte Reisegeschwindigkeit und fragt an, ob es möglich ist, die Bahnhofstraße in eine Fahrradstraße umzuwandeln, und dies zur Beschleunigung beitragen würde.

Herr Peter erklärt, dass Fahrradverkehr und Busverkehr oftmals nicht gut harmonieren. Bei bestimmten Verkehrswegen mit hohem Fahrradanteil kann ein Bus schwer überholen. Die Maßnahmen müssen stets im Detail geprüft werden.

 

Ein weiterer Herr, der in Apensen lebt bemängelt, dass täglich nur 2 Busse nachmittags aus Apensen in Richtung Buxtehude fahren und fragt, ob mehr Busse möglich sind.

Herr Peter verweist auf die gute Verbindung durch die EVB und macht deutlich, dass versucht wird, keine Schienenparallelverkehre zu schaffen.

 

Eine Anwohnerin fragt an, warum auf der HVV App nicht sichtbar ist, wann die Busse fahren.

Herr Peter berichtet, dass die Busse mit der Sollabfahrtszeit sichtbar sind, jedoch noch nicht mit der Istabfahrtszeit. Dies ist jedoch im Aufbau und wird voraussichtlich im kommenden Jahr zur Verfügung stehen.

 

Frau Gibs schließt sich dem CDU Antrag an und hat weitere Fragen dazu. Sie möchte wissen, warum eine 20 Minutentaktung wie beispielsweise in Neu Wulmstorf nicht möglich ist, warum in nutzungsärmeren Zeiten nicht Kleinbusse eingesetzt werden können, die sparsamer und klimaschonender sind und warum nicht eine autofreie Innenstadt angestrebt wird. Weiterhin fragt sie, ob die Stadt und ihre Mitbürger als langweilig angesehen werden, dass sie nicht auch Sonntags mal in Richtung Innenstadt fahren wollen, um Kirche, Restaurants etc. zu besuchen und bezieht sich dabei auf die Linie 2101, die nur 3 mal in Richtung Innenstadt und 4 mal wieder raus verkehrt. Abschließend erkundigt sie sich, warum es an der Haltestelle der 2101 am Heitmannsweg keinen Regenschutz mit Wartebank gibt.

Herr Nyveld erwidert, dass es zu der Thematik verkehrsfreie Innenstadt unterschiedliche Auffassungen und Zwänge gibt. Man müsse u. a. Anwohner und auch den Lieferverkehr berücksichtigen. Hinsichtlich des Sonntagsverkehres muss geprüft werden, wie hoch die Nachfrage tatsächlich ist. Daher wird die Auslastung dieser und anderer Module noch einmal geprüft. Die Problematik bzgl. der Haltestelle wird er an die zuständige Fachgruppe im Hause weitergeben.

 

Frau Winter bedankt sich bei den Ratsmitgliedern, der Verwaltung und den Mitbürgern, dass die Thematik als Schwerpunktthema in der heutigen Sitzung behandelt wird. Sie hofft, dass im Zuge des VEP der ÖPNV einen gewissen Stellenwert bekommt. Das Angebot muss zwingend verbessert werden, sie zitiert in dem Zusammenhang nochmal Passagen aus dem Nahverkehrsplan.

 

Herr Sievers bezieht sich auf die von Frau Biesenbach angefragten Fahrgastzählungen und teilt seine Erfahrungen diesbezüglich mit. Aufgrund geringer Nachfrage können seiner Auffassung nach bestimmte Fahrten gestrichen werden. Er bezieht sich weiterhin auf die bereits am 07.05.2019 im ASOU gestellten Fragen hinsichtlich des Sonntagsverkehres mit Anbindung ans Krankenhaus. Das Angebot in Buxtehude ist hier deutlich schlechter als in Stade. Er merkt an, dass viele Vorschläge durch die Busrebellen vorgebracht wurden, die kostenneutral wären.

 

Herr Peter erklärt, dass es vor der Umstellung gar kein Sonntagsverkehr gab. Mittlere Städte, auch im HVV Gebiet, wie z.B. Buchholz haben auch kein Sonntagsverkehr. Hinsichtlich der Anbindung ans Krankenhaus teilt er mit, dass in Stade neben dem LK auch die Hansestadt Stade einen wesentlichen Anteil daran zahlt. Die Linie dort profitiert aber nicht davon, dass sie das Krankenhaus anbindet, sondern dadurch, dass die Linie nach Wiepenkathen führt, wo eine starke Nachfrage besteht.

Herr Sievers bittet darum, die örtlichen Interessen zu vertreten und das Angebot diesbezüglich für die Buxtehuder Bürger zu verbessern.

 

Die Anwohnerin, die auch schon die Problematik der Darstellung in der HVV App angesprochen hat, bittet darum, in einfacher Form wie bereits vorgeschlagen als DIN A4 Blatt, das Gesamtangebot darzustellen.

 

Herr Lanz fragt nach, wie die Entwicklung aussieht, wenn man die Jahre 2016 und 2017 gegenüberstellt und ob ihm Rohdaten zur Verfügung gestellt werden könnten. An die Verwaltung fragt er, wieviele Beschäftigte mit Auto oder KVG zur Arbeit kommen, und wie sich dies durch die Umstellung verändert hat. Er selbst ist Pendler nach Hamburg und ist froh darüber, dass er morgens schon weiß, dass er spät abends nach der Arbeit noch eine Busanbindung hat.

Herr Nyveld erwidert, dass keine konkreten Zahlen darüber existieren, wie die Beschäftigten der Verwaltung zur Arbeit kommen. Es ist jedoch erkennbar, dass immer mehr Mitarbeiter das Fahrrad nutzen und deutlich mehr auch den ÖPNV nutzen wollen. Aus dem Grunde ist in der letzten Sitzung des Inneren Ausschusses auch die Thematik Job Ticket vom HVV beraten und positiv beschlossen worden. Positiv findet er den Einwand von Herrn Lanz hinsichtlich der Nutzungsmöglichkeit des späten Busses, denn auch wenn dieser nicht stark genutzt wird, wäre es ohne die Verbindung eher unattraktiv und man würde morgens dann vielleicht gleich den eigenen Pkw nutzen.

 

Frau Winter erkundigt sich, ob eine Zeitschiene für die weiteren Schritte veröffentlicht wird.

Herr Nyveld erklärt, dass in diesem Jahr sicherlich noch weiter darüber beraten wird und Gespräche mit der KVG und der VNO geführt werden.   

 

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Anlagen zur Vorlage

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