Hansestadt Buxtehude

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Auszug - Ökologische Flächenaufwertung in Buxtehude; Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen vom 25.02.2019  

Gemeinsame öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Ortschaftsangelegenheiten und Umweltschutz (32.) mit dem Bau- und Liegenschaftsausschuss (40.)
TOP: Ö 3
Gremien: Ausschuss für Stadtentwicklung, Ortschaftsangelegenheiten und Umweltschutz, Bau- und Liegenschaftsausschuss Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Di, 04.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:59 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Stadthaus, Bahnhofstr. 7
2019/038 Ökologische Flächenaufwertung in Buxtehude; Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen vom 25.02.2019
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag / Anfrage
Federführend:FB 3 - Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt - Bearbeiter/-in: ,
 
Wortprotokoll

Herr Felgentreu erläutert den Antrag dahingehend, dass die Hansestadt Buxtehude zwar schon sehr viel auf den Weg gebracht hat, in Buxtehude aber noch viele Flächen auch unter Einbeziehung der Anwohner, z. B. über Patenschaften, genutzt werden könnten und nennt einige Beispiele aus anderen Städten. Er hebt diesbezüglich den Nutzen nicht nur für das Klima sondern auch für das Miteinander der Menschen hervor.

 

Herr Ratzke stellt anhand einer Präsentation Maßnahmen zur Aufwertung öffentlicher Grünanlagen vor, die bereits durchgeführt wurden. Mittelfristig ist ein Grünflächenkatataster geplant. Aktuell sind unter anderem großzügige Flächen im Baugebiet Giselbertstraße in der Planung, kleinere Projekte sind beispielsweise bereits durchgeführt in Ottensen oder auch in der Giselbertstraße im Zuge der Neugestaltung der Rad- und Fußwege. Frau Biesenbach erkundigt sich, welche Baumarten in der Giselbertstraße angepflanzt wurden. Anm. der Verwaltung: Es wurden 6 Stück Blumeneschen gepflanzt.

Herr Thesing führt weiter aus, welche umfangreichen Insekten- und Kleingetierfreundlichen Maßnahmen auf dem Waldfriedhof in Abstimmung mit NABU und SEB schon umgesetzt wurden.

Herr Ratzke ergänzt, dass aktuell im Gewerbegebiet eine Bienenbeute im Bereich des Regenrückhaltebeckens auf einem städtischenGrundstück aufgestellt wurde.

Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

 

Herr Kamprad dankt für den Vortrag und stellt das Thema zur Diskussion.

 

Frau Biesenbach hebt die auffälligen positiven Veränderungen im optischen Erscheinungsbild der Hansestadt hervor und spricht sich für die Fortsetzung dieses eingeschlagenen Weges aus. Bereits seit 2014 werden Maßnahmen zur Flächenaufwertung mit Mitteln des Landkreises Stade umgesetzt. Der regionale Umweltausschuss veranstaltet auch in diesem Jahr einen Workshop, an dem Mitglieder von Kreistag und Kommunen teilnehmen, um ein gemeinsames Konzept für die Flächenaufwertung zu erarbeiten. Frau Biesenbach regt an, das Thema nach dem Workshop unter Einbeziehung neuer Erkenntnisse im Herbst erneut aufzugreifen.

Grundsätzlich steht die CDU-Fraktion dem Antrag positiv gegenüber, bemängelt aber den bürokratischen Aufwand, der sich daraus ergeben würde. Sie formuliert einen Änderungsantrag zur Abstimmung.

 

Herr Schilling befürwortet den Gedanken der stadtteilbezogenen Patenschaften, ist aber der Meinung, dass solche Aktionen unbürokratisch in Eigeninitiative durchgeführt werden sollten.

 

Frau Bade schließt sich den Vorrednern an, benennt weitere Beispiele für die bereits erfolgte Aufwertung kleinerer Flächen in den Ortschaften und Buxtehude und drückt ihr Vertrauen in die Verwaltung für eine Fortsetzung der Maßnahmen aus.

 

Herr Peper weist unter anderem darauf hin, dass Linden und rote Kastanien als Nektarbäume für viele Insektenarten nicht aus dem Stadtgebiet verschwinden sollten.

 

Nach Meinung von Herrn Gerkens könnten informative Broschüren zur Beteiligung der Öffentlichkeit beitragen.

 

Herr Nyveld dankt für die allgemeine Wertschätzung, viele Projekte sind bereits auf den Weg gebracht. Er schlägt vor, weiterhin Projekte, die sinnvoll erscheinen, zu ermitteln, auf den Weg zu bringen und Geld im Haushalt bereit zu stellen. Die Verwaltung wird weiter weiter über künftige Projekte berichten. Eine stärkere Information der Öffentlichkeit könnte viel mehr Bürger motivieren, Projekte auf ihren privaten Flächen durchzuführen.

 

Der Antrag auf Beteiligung des Rates wird nicht aufrechterhalten.

Der Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen vom 25.02.2019 wird zurückgezogen.

 

 

Die Ausschussmitglieder stimmen ab über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion. Frau Biesenbach formuliert den Antrag mit folgendem Inhalt zur Abstimmung:

Die Verwaltung wird beauftragt.

1. Städtische Flächen zu ermitteln, die für eine ökologische Aufwertung bzw. Umwandlung geeignet sind.

2. Haushaltsmittel für ein mehrjähriges Programm sollten bereits für 2020 eingestellt werden.

3. Ein Mix von verschiedenen Maßnahmen (Blühstreifen, Sträucher, Bäume) ist anzustreben.
 

Abstimmungsergebnis Bau- und Liegenschaftsausschuss:

Ja-Stimmen:   7

Enthaltungen: 1

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Stadtentwicklung, Ortschaftsangelegenheiten und Umweltschutz:

Einstimmig

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BLA 04.06.2019 Blühstreifen FG 66 (7144 KB)      
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