Hansestadt Buxtehude

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Tagesordnung - 22. Sitzung des Rates  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Rates
Gremium: Rat
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:37 - 21:24 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Breite Straße 2

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 21. Sitzung vom 04.11.2019
SI/2019/242
   
     
Ö 4  
Besetzung von Ausschüssen
2019/264  
Ö 4.1  
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Enthält Anlagen
2019/261  
Ö 4.2  
Regionalforum Hansestadt Buxtehude der Stiftung für Stifter der Sparkasse Harburg-Buxtehude
2019/268  
Ö 5  
Resolution: Buxtehude braucht den Anschluss an die A 26; Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2019
Enthält Anlagen
2019/262  
Ö 5.1  
Resolution zum K 40-Urteil; Antrag DIE LINKE.Fraktion vom 26.11.2019
Enthält Anlagen
2019/262-1  
Ö 6  
Jahresabschluss 2017
Enthält Anlagen
2019/252  
Ö 7  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
2019/265  
Ö 7.1  
Erhöhung des Haushaltsansatzes im Produkt 0.41.08; Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen vom 28.11.19
Enthält Anlagen
2019/263-1  
Ö 8  
Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2023
2019/266  
Ö 9  
Unterstützung der Initiative "Seebrücke schafft sichere Häfen"
Enthält Anlagen
2019/034-1  
Ö 9.1  
Unterstützung der Initiative "Seebrücke schafft sichere Häfen"; Antrag der AfD-Fraktion vom 06.12.2019
Enthält Anlagen
2019/034-2  
Ö 10  
Betriebssatzung der Städtischen Betriebe Buxtehude ab 01.01.2020
Enthält Anlagen
2019/220  
Ö 11  
Festsetzung des Gebührensatzes in der Schmutzwasserbeseitigung für den Bereich der Hansestadt Buxtehude für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
2019/221  
Ö 12  
Festsetzung des Gebührensatzes in der Niederschlagswasserbeseitigung für den Bereich der Hansestadt Buxtehude für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
2019/222  
Ö 13  
Festsetzung des Gebührensatzes in der Schmutzwasserbeseitigung für den Bereich der Samtgemeinde Apensen für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
2019/223  
Ö 14  
Festsetzung der Gebührensätze in der Niederschlagswasserbeseitigung für den Bereich der Samtgemeinde Apensen in den Gemeinden Apensen und Beckdorf für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
2019/224  
Ö 15  
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Buxtehude (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 23.12.1999
Enthält Anlagen
2019/225  
Ö 16  
10. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Buxtehude über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung im Bereich der Samtgemeinde Apensen (Abwasserabgabensatzung Apensen) vom 28.11.2005
Enthält Anlagen
2019/226  
Ö 17  
Wirtschaftsplan 2020 der Städtischen Betriebe Buxtehude
Enthält Anlagen
2019/227  
Ö 18  
Ausschreibung der Stelle "Migrationsbeauftragte/r"; Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen vom 06.05.2019
Enthält Anlagen
2019/096-1  
Ö 19  
Straßenerneuerungsmaßnahmen/realistische Ausbauplanung entsprechend den anteiligen Einnahmen aus dem Grundsteueranteil; Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 04.11.2019
Enthält Anlagen
2019/244  
Ö 20  
Gewinnausschüttung der Sparkasse Harburg-Buxtehude; Antrag DIE LINKE.Fraktion vom 12.11.2019
Enthält Anlagen
2019/260  
Ö 21  
Eichen Kreuzungsbereich Heideweg/Kirchweg - Recht auf Nachhaltigkeit - ; Antrag der FDP/BBG/FWG-Gruppe vom 20.10.2019
Enthält Anlagen
2019/179-2  
Ö 22  
Mitteilungen der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten    
Ö 23  
Behandlung von Anfragen    
             

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