Hansestadt Buxtehude

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Tagesordnung - 33. Sitzung des Inneren Ausschusses  

Bezeichnung: 33. Sitzung des Inneren Ausschusses
Gremium: Innerer Ausschuss
Datum: Mo, 30.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:16 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Stadthaus, Bahnhofstr. 7

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.1  
Brandschutzbedarfsplanung - weiteres Vorgehen; Geschäftsordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2016
Enthält Anlagen
2016/086  
Ö 2  
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 32. Sitzung vom 25.02.2016
SI/2016/109  
   
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
"Öffentliche" Internetnutzung über WLAN in und um städtische Einrichtungen; Antrag der CDU-Fraktion vom 17.06.2015; Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 18.06.2015    
Ö 4.1     Öffentliche WLAN-Netzwerke in Buxtehude; Antrag der CDU-Fraktion vom 17.06.2015
Enthält Anlagen
2015/099  
Ö 4.2     Internet für Bedürftige; Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen vom 18.06.2015
Enthält Anlagen
2015/099-1  
Ö 5  
Live Übertragung der Wahlergebnisse; Antrag FDP-Fraktion vom 04.05.2016
Enthält Anlagen
2016/063  
Ö 6  
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsbezirk der Hansestadt Buxtehude
2016/066  
Ö 7  
Brandschutzbedarfsplanung, weiteres Vorgehen (Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt ein Geschäftsordnungsantrag auf Absetzung von der Tagesordnung vor, sh. TOP 1.1)
Enthält Anlagen
2016/067  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Neufassung der Feuerwehrsatzung und der Feuerwehrgebührensatzung
Enthält Anlagen
2016/072  
Ö 9  
Parkverbot auf dem St.-Petri-Platz
Enthält Anlagen
2016/068  
Ö 10  
Einrichtung einer Nachmittagsgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Rotkäppchenweg ab dem Kindergartenjahr 2016/2017
2016/055  
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen    
Ö 11.1  
Behandlung vorliegender Anfragen    
Ö 11.2  
Mitteilungen der Bürgermeisterin    
Ö 11.2.1  
Notfallbeschilderung    
Ö 11.2.2  
Querungshilfe beim Elbeklinikum Buxtehude    
Ö 11.2.3  
Beschilderung zu Brut- und Setzzeit    
Ö 11.2.4  
Von Hunden getötete Wildtiere    
Ö 11.2.5  
Einnahmesituation Wohnmobilstellplatz    
             

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