Ratsinformationssystem | Hansestadt Buxtehude

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Grunddaten

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:15 - 21:50 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3	Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 9. Sitzung vom 17.10.2012	SI/2012/262
Ö 4	Parkscheingebührenordnung, Erhöhung der Parkgebühren	2012/145	vertagt
Ö 5	Entschärfung der Verkehrssituation in Dammhausen nach Freigabe der A26 bis zur Anschlussstelle Jork; Antrag der SPD-Fraktion vom 24.09.2012	2012/109	geändert beschlossen
Ö 6	Fortsetzung der Haushaltsplanberatungen 2013; u.a. Marketing- und Werbemaßnahmen für die Ortsfeuerwehren der Stadt Buxtehude, Antrag der SPD-Fraktion vom 05.09.2012(Die vorgesehene Beratungsfolge ist der als Anlage beigefügten Übersicht zu entnehmen. Die Ausschussmitglieder werden gebeten, den am 14.09.2012 verteilten Haushalts-Entwurf 2013 zur Sitzung mitzubringen.)	2012/098	abgelehnt
Ö 7	Anfragen und Mitteilungen
Ö 7.1	Behandlung vorliegender Anfragen
Ö 7.2	Mitteilungen des Bürgermeisters